AGB

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

 

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Vertragspartner

 

 

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und

Georg Rahm - HimaZirb

Vertreten durch Georg Rahm

Adresse: Talstr. 33a, 84061 Ergoldsbach

Tel: 0176 - 57769737

Fax: 08771 - 409720

E-Mail-Adresse:  himazirb@zirbendufter-himazirb.de

nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.

 

Aufgrund des Kleinunternehmerstatus wird gemäß § 19 UStG die MwSt. in der Rechnung nicht ausgewiesen.

 

 

 

 

Geltungsbereich

 

Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

 

 

 

Vertragsschluss

 

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Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon, Fax und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, dass der Anbieter dann annehmen kann.

Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:

 

  • Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation ( Anzahl)
  • Einlegen des Angebots in den Warenkorb
  • Akzeptieren der AGB und Betätigen des Buttons „bestellen“
  • Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
  • Betätigen des Buttons „kostenpflichtig bestellen“
  • Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist

 

Der Kunde kann im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses die Bestellung so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren bis er den, den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

 

 

Bestellungen können neben dem Shop-System auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon/EMail) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:

 

   o   Anruf bei der Bestellhotline / Übersendung der Bestellmail - Fax

  • Bestellbestätigung per E Mail, dass Bestellung eingegangen ist

 

Mit der Zusendung der Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.

 

 

Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

 

 

 

Widerrufsrecht

 

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

 

 

 

Vertragsdauer

 

Der Vertrag hat vorbehaltlich einer Kündigung eine Laufzeit von 1 Lieferung. Der Gesamtpreis errechnet sich aus den folgenden Komponenten: Preise der bestellten Waren zuzüglich evtl. Versandkosten

 

 

 

Vertragsgestaltung

 

Der Vertragstext wird vom Anbieter nicht gespeichert.

Der Kunde kann auf den Vertragstext über die Internetseite www.zirbendufter-himazirb.de/agb zugreifen.


 

 

Eigentumsvorbehalt

 

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen

 

 

 

 

 

Vorbehalte

 

Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen. Sämtliche schon erfolgten Zahlungen werden dann kostenfrei zurück erstattet.

 

 

 

Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

 

Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Es erfolgt keine Erhebung und keine Ausweisung der MwSt.

Neben den Endpreisen fallen je nach Versandort weitere Kosten an.

 

Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

 

 

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Versandkosten Deutschland:

Der Versand innerhalb Deutschland ist versandkostenfrei

 

Versandkosten EU:

Die Versandkosten des ZirbenDufters HimaZirb in Länder der Europäischen Union betragen 90,00 €, andere Waren des Onlineshop 18,00 €

 

Versandkosten andere Länder:

Die Versandkosten des ZirbenDufters HimaZirb in die Schweiz

betragen: 100,00 €, andere Waren des Onlineshop 30,00 €

plus evtl. anfallenden Sonder – und Zollkosten

 

Die Versandkosten des ZirbenDufters HimaZirb in das Außereuropäische

Ausland betragen: 130,00 €, andere Waren des Onlineshop 40,00 €

plus evtl. anfallenden Sonder – und Zollkosten

 

Die Versandkosten des ZirbenDufters HimaZirb in die Andere Welt

betragen: 150,00 €, andere Waren des Onlineshop 50,00 €

plus evtl. anfallenden Sonder – und Zollkosten

 

 

 

 

Transportschäden

 

Für Verbraucher gilt:
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

 

Für Unternehmer gilt:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf

Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur

Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben.

Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben

 

 

 

Zahlungsbedingungen

 

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung:

 

                    ° Vorabüberweisung

                   ° Zahlungsdienstleister (PayPal, PayPal Express)

                   ° Barzahlung bei Abholung.

 

Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.

 

Vorabüberweisung:
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen.

Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb drei Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

 

PayPal, PayPal Express:
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal

weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen

Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten

legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der

Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf.

Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch

durchgeführt.

 

 

Barzahlung bei Abholung:

 

Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den Geschäftsräumen des Anbieters nach Absprache in bar gezahlt werden

 

 

 

Lieferbedingungen

 

Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang produziert. Der Versand erfolgt so durchschnittlich spätestens nach 14 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 20 Tag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 14 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist.

Der Anbieter ist Produzent und Lieferant zugleich.

 

Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.

 

 

 

 

Gewährleistung

 

Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).
Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden

 

  • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
  • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
  • bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
  • im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart

    o    soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist

 

 

 

Haftungsausschluss

 

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den

nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter

und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

 

 

 

Abtretungs- und Verpfändungsverbot

 

Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.

 

 

 

Streitbeilegung

 

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit

 

 

 

Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes

 

Recht

 

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist Landshut.

 

 

 

Salvatorische Klausel

 

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.

 

 

 

AGB mitunter erstellt über den Generator der Deutschen Anwaltshotline AG